Rechtsprechung
| RG, 05.02.1908 - Rep. V. 236/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Unter welchen Voraussetzungen verstößt ein Bordellkaufgeschäft gegen die guten Sitten? 2. Kann die dingliche Klage aus einer Hypothek für rückständiges Kaufgeld aus einem solchen Vertrage durch den Einwand abgewehrt werden, daß die der Hypothek zugrunde liegende ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bordellkauf
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 68, 97
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 06.03.1952 - IV ZR 45/50
Rechtsmittel
Das ist jedoch nur dann der Fall, wenn sich aus den objektiven und subjektiven Momenten zusammen, aus Inhalt, Beweggrund, Zweck und sonstigen bei Geschäftsabschluss vorliegenden Umständen ein unsittlicher Gesamtcharakter des Geschäfts ergibt (vgl. RGZ 63, 350; 68, 97; 71, 192; 78, 263; 80, 221; 101, 401; 107, 72; Warn 1921 Nr. 89). - BGH, 09.06.1969 - VII ZR 52/67
Anspruch auf Rückzahlung der Kaution aus einem Pachtvertrag - Nichtigkeit von …
Sie entspricht der ständigen Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs zu der Frage der Nichtigkeit von Bordellkauf- und Pachtverträgen (u.a. RGZ 63, 346, 351; 68, 97, 98; BGHZ 41, 341, 342 [BGH 20.05.1964 - VIII ZR 56/63];… Staudinger BGB, 11. Aufl. § 138 San. 19 Z. aa).